CLARITY ACT IM SENAT GESCHEITERT! ❌ Was bedeutet das für BITCOIN & KRYPTO?

Der Clarity Act in den USA ist gescheitert, was weitreichende Folgen für den Kryptosektor und insbesondere Bitcoin haben könnte. Das Gesetz, das regulatorische Klarheit schaffen sollte, verfehlte die notwendige Stimmenzahl im Senat mit 49 Ja-Stimmen und 50 Nein-Stimmen, obwohl 60 Stimmen erforderlich gewesen wären. Dies ist besonders brisant, da die Republikaner Zugeständnisse gemacht hatten und die Demokraten trotzdem ablehnten. Die Gründe für das Scheitern sind komplex. Offiziell wurden ethische Bedenken bezüglich der Trump-Familie und zukünftiger Präsidenten angeführt, da das Gesetz auch Ethikregeln für den Präsidenten und andere Amtsträger vorsah. Kritiker vermuten jedoch, dass dies ein vorgeschobener Grund war, um die Bankenlobby zu schützen und den Kryptosektor in seinen Wachstumschancen einzuschränken. Die Befürchtung ist, dass Banken einen Abfluss von Einlagekapital fürchten, wenn Kryptotechnologien das klassische Bankgeschäft verändern. Die Wettmärkte spiegeln die geringen Erfolgsaussichten wider: Die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung des Clarity Acts in diesem Jahr liegt nur noch bei 5%. Der Bitcoin-Kurs reagierte unmittelbar mit einem Rückgang von 4%, was jedoch als moderate Reaktion eingestuft wird. Ein stärkerer Absturz wäre zu erwarten gewesen, wenn der Markt das Gesetz als fundamental für Bitcoin angesehen hätte. Dies deutet darauf hin, dass die Relevanz des Clarity Acts für Bitcoin geringer eingeschätzt wird als für den breiteren Kryptomarkt. Cynthia Lummis, eine Senatorin und Befürworterin des Clarity Acts, äußerte sich enttäuscht über die Ablehnung und betonte die verpasste Chance, historische Ethikvereinbarungen und Verbraucherschutz zu sichern. Patrick Witt vom Kryptobeirat sprach von einer "großen Enttäuschung" und einem "Versagen der amerikanischen Führung". Er befürchtet, dass globale Finanzmarktstandards künftig eher aus Brüssel oder Peking als aus Washington und New York kommen könnten, was im Kontext der EU-Regulierungen als problematisch angesehen wird. Trotz des Scheiterns des Clarity Acts gibt es in den USA noch pro-Krypto-orientierte Institutionen wie die CFTC und SEC. Diese können weiterhin positive Entscheidungen für den Kryptosektor treffen. Das Risiko besteht jedoch darin, dass solche Entscheidungen von einer zukünftigen demokratischen Regierung wieder gekippt werden könnten, da keine parteiübergreifende gesetzliche Grundlage geschaffen wurde. Die Senatorin Elissa Slotkin, eine Demokratin, die gegen den Clarity Act stimmte, begründete ihre Entscheidung mit zu dünnen Ethikbestimmungen im Gesetzesentwurf. Sie kritisierte, dass das Gesetz das Verhalten öffentlicher Amtsträger, die sich im Kryptobereich bereichern könnten, nicht ausreichend einschränke. Zudem betonte sie die Notwendigkeit, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen und forderte mehr Aufsicht und Personal für die zuständigen Behörden. Kritiker konterten jedoch, dass Slotkin selbst durch Wertpapierinvestitionen Millionen verdient habe und die Ethikregeln selektiv angewandt würden, um den Bankensektor zu schützen. Für Bitcoin selbst sehen Experten wie Roby Mitchnick von BlackRock und Michael Saylor den Clarity Act als weniger kritisch an. Bitcoin habe bereits ein hohes Maß an Akzeptanz und regulatorischer Klarheit erlangt. Der Kryptomarkt insgesamt, insbesondere im Bereich DeFi, sei stärker von den Ergebnissen solcher Gesetzgebungsprozesse betroffen. Dies unterstreicht die etablierte Position von Bitcoin, das bereits von Eliteuniversitäten und staatlichen Pensionskassen gekauft wird. Die Frage nach der strategischen Bitcoin-Reserve bleibt offen. Zuvor wurde die Einführung eines Gesetzes zum Kauf von Bitcoin durch Amerika an den Clarity Act gekoppelt. Es ist unklar, ob dieses Gesetz nun unabhängig vom Clarity Act auf den Tisch kommt und ob die Demokraten zustimmen würden. Insgesamt wird das Scheitern des Clarity Acts als Rückschlag für den breiteren Kryptosektor in den USA betrachtet, der nun mit Unsicherheiten bezüglich zukünftiger Regulierungen konfrontiert ist. Für Bitcoin hingegen wird die langfristige Auswirkung als gering eingeschätzt, da es bereits eine etablierte Stellung und regulatorische Klarheit besitzt. Die Befürchtung besteht, dass die USA in Bezug auf Krypto-Regulierungen den Anschluss an andere Regionen verlieren könnten, wo Standards gesetzt werden, die möglicherweise nicht im Sinne eines freien Marktes sind.